7. Plenum
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Infos
Symbolbild. Arbeiten am Laptop
Dominic Dupont, DB AG
Inhalt
Überblick: 7. Plenum
Am 31. Januar 2023 fand die 7. Sitzung des
Im Plenum sind Interessengruppen aus dem Projektraum vertreten. Siehe Dialog.
Tagesordnung
- Einführung, Begrüßung.
- Linien-Korridore erläutern.
- Organisatorisches: Protokoll verabschieden 6. Plenum .
- Bewertungs-Methodik abschließen.
- Wie geht es weiter? Ausblick.
Ergebnisse
- Im Vorfeld der Sitzung wurde Mitgliedern des Bundestags durch das BMDV dargelegt: Eine Zielfahrzeit von 31 Minuten und eine Trassierungsgeschwindigkeit von 300 km/h stellen verbindliche Planungsprämissen für das Projekt dar. Die DB kann in der Planung daher solche Korridore nicht weiter berücksichtigen, in denen diese Prämissen nicht erreichbar sind. Das betrifft auch den reinen Ausbau der Bestandsstrecke. Das stößt im Plenum auf Unverständnis und Widerstand. Mehrere Teilnehmende verlassen die Sitzung aus diesem Grund vorzeitig.
- Für die kommenden Plenumssitzungen werden mehrere Forderungen genannt: die Teilnahme einer Vertretung der Entscheidungsebene des BMDV, die Rücknahme der verbindlichen Zielfahrzeit von 31 Minuten sowie die Durchführung der Sitzung als Hybrid-Sitzung im Projektraum. Zudem wird die DB aufgefordert, auf eine Änderung des Deutschlandtakt es zugunsten einer längeren Zielfahrzeit hinzuwirken sowie einen Ausbau der Bestandsstrecke als Vergleichsvariante („Nullvariante“) weiter in der Planung halten, um deren Auswirkungen vergleichend zu untersuchen und darzustellen.
- Die Projektleitung betont: Die Deutsche Bahn plant auf Basis des Bundesverkehrswegeplans und den Vorgaben des Bundesverkehrsministeriums. Sie sagt zu, das BMDV zur kommenden Sitzung einzuladen und diese als Hybrid-Sitzung im Projektraum durchzuführen.
- Einige Teilnehmende fordern, die Sitzung ohne Präsentation der Inhalte des Projekts zu beenden. Andere Teilnehmende setzen sich dafür ein, den aktuellen Projektstand zu präsentieren. In diesem Sinne wurde die Sitzung fortgesetzt.
- Herr Müller erläutert, in welchen Grobkorridoren die Zielfahrzeit von 31 Minuten erreicht werden kann. Er erklärt, dass einzig die Zielfahrzeit von 31 Minuten für die Eingrenzung der möglichen Varianten maßgeblich war. In der weiteren Planung wird die mit dem Plenum diskutierte Bewertungsmethodik angewendet. Er stellt zudem weitere verkehrliche Vor- und Nachteile der dargelegten Korridore vor, die die bisherigen Untersuchungen ergeben haben.
- Herr Dr. Hartlik stellt von Teilnehmenden eingegangene Hinweise zur Bewertungsmethodik vor und legt dar, wie damit umgegangen wurde. Er betont: Ein Konsens zur Bewertungsmethodik mit allen Beteiligten in der Region ist nicht realistisch. Die gewählte Bewertungsmethodik sorgt jedoch aus seiner Sicht für die größtmögliche Transparenz in der Bewertung.