Fragen

Derzeit ist noch offen, ob und wo Tunnel gebaut werden. Entsprechend ist die Wahl des Bauverfahrens noch offen.

Wir als DB gehen ausgehend vom Planungsauftrag von einer Fahrtzeit von bis zu 31 Minuten aus. Auf dieser Basis ergibt sich der Suchraum.

Der Verlust von landwirtschaftlichen Flächen wird im Rahmen der Betrachtung des Schutzgutes Boden genauso wie der Verlust von Flächen für den Naturschutz im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung ermittelt und bewertet. Über die Gewichtung der einzelnen Schutzgüter im Rahmen der Gesamtbewertung wird noch zu entscheiden sein.

Es wird kein Gegensatz zwischen "umweltgerecht" und "menschengerecht" entstehen, da das Schutzgut "Menschen" ein wesentlicher Bestandteil der Umweltverträglichkeitsprüfung ist, die auch die Schutzgüter Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser usw. umfasst.

Erst bei der Gesamtbetrachtung der verschiedenen Varianten werden die Kosten (einschließlich der Kosten für Schallschutz, Naturschutz, Grunderwerb) betrachtet, ohne jedoch eine höhere Gewichtung als z.B. die fachliche Bewertung der Umweltauswirkungen zu bekommen.

Im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung werden die Auswirkungen auf alle Umweltschutzgüter (wie Menschen, Tiere, Pflanzen) bewertet. Dazu werden in erster Linie der Umfang der betroffenen Flächen ermittelt und die Auswirkungen je nach ihrer (ökologischer) Bedeutung und Empfindlichkeit beurteilt. Dadurch werden alle betroffenen Ortslagen, Erholungs- und Schutzgebiete planerisch berücksichtigt.

Es ist das Ziel, den Ausgleich für unvermeidbare erhebliche Eingriffe in Natur und Landschaft dort zu erbringen, wo der Eingriff stattfindet, zumindest in enger räumlicher Nähe. Sollten vor Ort keine ausreichenden Ausgleichsmaßnahmen realisierbar sein, werden Ersatzmaßnahmen in denselben Naturräumen geplant. Sollten auch die durchführbaren Ersatzmaßnahmen nicht ausreichend sein, können auch Ersatzzahlungen erfolgen. Diese Rahmenbedingungen sind in § 15 des Bundesnaturschutzgesetzes geregelt.
Art und Umfang der Kompensationsmaßnahmen werden in enger Abstimmung mit den jeweils zuständigen Unteren Naturschutzbehörden und den örtlichen Umweltverbänden festgelegt.

Aktive Schallschutzmaßnahmen werden möglichst nah an den Gleisen durchgeführt (z.B. Lärmschutzwände), um Überschreitungen von Immissionsgrenzwerten in den benachbarten schutzwürdigen Gebieten (z.B. Wohngebiete) zu verhindern oder zu minimieren. Der gesetzliche Anspruch und die Immissionsgrenzwerte ergeben sich aus den Vorgaben der 16. Bundes-Immissionsschutzverordnung. Kosten für darüber hinausgehende aktive Schallschutzmaßnahmen müssten gesondert vom Deutschen Bundestag im Rahmen einer sogeannten Parlamentarischen Befassung freigegeben werden.

Das ist nicht gesagt - der Fokus liegt ja auf allen Schutzgütern. Bei dem bestehenden Korridor wird es Auswirkungen vorrangig auf die Menschen (Wohnen, Wohnumfeld) geben, bei einem Neubau vor allem auf Tiere, Pflanzen und Boden. Inhalt und Ablauf einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sind gesetzlich vorgegeben. Auch ein großräumiger Variantenvergleich muss in jedem Fall im Rahmen der UVP durchgeführt werden.

Inwieweit die beiden Planungsverfahren zu raumordnerischen Fragen gekoppelt werden können, wird gegenwärtig mit den zuständigen Institutionen in Niedersachsen und NRW abgestimmt.

Weder die Bundes- und Landesregierungen noch die Deutsche Bahn AG können heute bereits wissen, welche Gesetze zukünftig gelten werden.

Das Projekt Hannover-Bielefeld ist eins von acht Schienenprojekten, die unter das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz fällt (MgvG, gültig seit 22.03.2020). Aktuell hat dies keine Auswirkungen. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung sowie weitere Verfahrensschritte sind davon unberührt. Insbesondere ändert sich nichts bei den formellen Beteiligungsverfahren. Leidglich die Entscheidung zum Schluss unterscheidet sich. Entweder genehmigt das Eisenbahnbundesamt das Vorhaben per Planfestsgtellungsbeschluss. Oder der Bundestag beschließt einen Maßnahemgesetz.

Wirtschaftliche Beeinträchtigungen der Landwirtschaft, die durch Flächenverluste und Zerschneidungen hervorgerufen werden könnte, werden ggf. durch Flurbereinigungsverfahren minimiert.

Ob es durch das geplante Vorhaben zu einer Wertminderung kommt, wird durch Sachverständige fachlich fundiert ermittelt und gegebenenfalls ausgeglichen.

Wirtschaftliche Beeinträchtigungen der Landwirtschaft, die durch Flächenverluste und Zerschneidungen hervorgerufen werden könnte, werden gegebenenfalls durch Flurbereinigungsverfahren minimiert.

Sollte es zu einem Neubau einer Bahnstrecke kommen, sind nur dort Maßnahmen zur "Lärmvorsorge" gesetzlich vorgeschrieben. Inwieweit der verbleibende Schienenverkehr auf der Bestandsstrecke zu weiterhin sehr hoher Lärmbelastung führt, können wir noch nicht sagen. Für stark belastete Bestandsstrecken käme die freiwilllige "Lärmsanierung" in Frage:
https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/schiene-laerm-umwelt-klimas… und https://laermsanierung.deutschebahn.com/ueber-die-laermsanierung.html

Das Finden einer möglichst raum- und umweltverträglichen Lösung hat auch bei diesem Vorhaben höchste Priorität. Das beginnt schon damit, dass Schutzgebiete von Beginn an in den Plänen dargestellt und berücksichtigt werden. Denn der erste Schritt wird eine sogenannte "Raumwiderstandsanalyse" sein. Naturschutzgebiete, Vogelschutzgebiete, Quellbereiche sowie Siedlungen haben beispielsweise einen sehr hohe Raumwiderstände. Wir werden gemeinsam mit allen Beteiligten versuchen, die Strecke außerhalb hoher Raumwiderstände zu planen. Eine Vorfestlegung oder eine bereits vorhandene Trassenbewertung gibt es nicht.

Bitte wenden Sie sich bezüglich der Beantwortung dieser Fragen an die jeweiligen Nahverkehrsträger.

Je nach Trassenvariante und sich ergebender Fahrzeit wird dies im Rahmen der Planung mit untersucht werden, solange dies zum Fahrzeitziel passt.

Die fünf Modellvarianten des Bundes sind eine erste Orientierung, die DB fängt ganz von vorn an. Informationen zu den fünf Modellvarianten, die der Bahn vorliegen, sind auf der Projekthomepage veröffentlicht. Sobald in der weiteren Planung Vorzugsvarianten entstehen, werden diese natürlich auch auf alle Faktoren überprüft und Informationen dazu der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.